Koalition müht sich mit Bohren harter Bretter

OVP und Grunen haben zuletzt mehrere Vorhaben auf Eis gelegt oder mangels Einigung uberhaupt verworfen, von der Arbeitslosenversicherung bis hin zum Glucksspiel. Dabei bezog die Koalition bisher stets ihre Legitimation daraus, das Regierungsprogramm konsequent abzuarbeiten. Nach zwei Jahren Legislaturperiode sei die anfangliche Euphorie vorbei, so Politikwissenschaftlerin Kathrin Stainer-Hammerle zu ORF.at. Leichter durften Beschlusse kunftig auch nicht mehr werden.