Regierungspläne für künftige Krisenfälle
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Die turkis-grune Regierung will die Zusammenarbeit und Ablaufe im Krisenfall verbessern und bringt deshalb ein Krisensicherheitsgesetz auf den Weg. Geplant sind ein Lagezentrum im Innenministerium, ein Berater der Bundesregierung zur Krisenvorsorge und die Erweiterung der Kompetenzen des Bundesheeres. Damit wolle man Schwachstellen ausbessern, so Bundeskanzler Alexander Schallenberg (OVP) am Dienstag.