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Am Tiroler Achensee hat Donnerstagabend zwischen Bund und Ländern das Ringen um weitere Schritte gegen die vierte Coronavirus-Welle bis hin zu einem österreichweiten Lockdown begonnen. Ob der Bund Oberösterreich und Salzburg, die einen regionalen Lockdown ab Montag verkündet haben, nachzieht, war nicht abzusehen. Auch Maßnahmen zur Steigerung der Impfquote waren im Vorfeld Thema.

„Wir sehnten uns, gelangweilt von einem Krautfleisch, nach einem Kulturmulatschak.“ So beschrieb der Künstler Günter Brus die Ausgangslage für den Aufstand der Aktionskunst gegen die Kultur der Wertebewahrung. Mitten drinnen als Mastermind: der nun verstorbene Oswald Wiener. Wiener war nicht nur der Programmierer für jenen Humus, auf dem später ein Thomas Bernhard, ein Peter Handke und eine Elfriede Jelinek ihre Abrechnungen einpflanzen konnten. Wiener zeigte letztlich für die neue Klimabewegung, wie die Welt gelesen werden kann, will man aus ihrer Kraft der Selbstkorrektur lernen. Eigentlich war er einer der ersten Poeten des Metaverse.

Es ist bereits die vierte CoV-Welle, die Österreichs Gesundheitssystem nun gefährlich unter Druck bringt. Die heimische Politik hat monatelang Expertenwarnungen vor genau diesem Schreckensszenario überwiegend ignoriert. Zusätzlich zu schärferen Maßnahmen braucht es für den Politologen Peter Filzmaier jetzt vor allem eines: „eine Bitte um Entschuldigung der Politik für Fehlentscheidungen und Versäumnisse“.

Die Ankündigung aus Salzburg und Oberösterreich, kommende Woche einen Lockdown für alle zu verhängen, ist eine politische Kehrtwende mit langer Vorlaufzeit. Expertinnen und Experten zufolge kommt sie viel zu spät. „Die Bremsspur war jetzt so lange, dass sie in Wand geendet hat“, so Komplexitätsforscher Peter Klimek. „Jetzt muss schnell entschieden werden“, sagte Simulationsforscher Niki Popper auch mit Blick auf alle anderen Bundesländer.

Salzburg und Oberösterreich gehen angesichts der desaströsen CoV-Lage in diesen Bundesländern am Montag wieder in einen strengen Lockdown für alle. Erste Details zu Dauer und Umsetzung gab es am Montag. In Oberösterreich werden die Maßnahmen vorläufig bis 17. Dezember dauern, in Salzburg war die Rede von drei, „eher vier“ Wochen. Schon weniger klar war die Lage bei den Schulen. Hier hieß es aus den Bundesländern, es soll nur Notbetreuung angeboten werden. Das Ministerium betonte aber: Die Schulen bleiben offen, über den Besuch können die Eltern frei entscheiden.

ÖVP-Partei- und Klubobmann Sebastian Kurz ist am Donnerstag vom Nationalrat „ausgeliefert“ worden. Kurz war nach dem Rücktritt als Bundeskanzler und dem Wechsel in den Nationalrat durch die parlamentarische Immunität geschützt. Nun kann unter anderem wegen des Vorwurfs der Untreue und falschen Zeugenaussage wieder gegen ihn ermittelt werden.

Seit Donnerstag ist fix, dass Salzburg und Oberösterreich nun doch in den Lockdown gehen. Auf Nachfrage hat Landeshauptmann Wilfried Haslauer (ÖVP) in einer Pressekonferenz erste Details bekanntgegeben. Der Lockdown soll am Montag in Kraft treten. Schulen und Kindergärten sollen schließen bzw. ins Distance-Learning gehen, aber eine Notbetreuung ermöglichen. Bezüglich der Dauer rechnet Hauslauer mit drei, „eher vier“ Wochen.