news.ORF.at

Das als „Tank Man“ bekannte Foto steht stellvertretend für die chinesischen Tiananmen-Proteste von 1989. Genau am 32. Jahrestag der blutig niedergeschlagenen Demonstration war das Bild auf dem Microsoft-Suchdienst Bing aber nicht mehr zu finden. Laut Microsoft handelte es sich um ein Versehen. China kritisierte unterdessen Gedenkaktionen westlicher Konsulate in Hongkong.

Der Verfassungsgerichtshof (VfGH) gerät selten in die Schlagzeilen. Wenn das der Fall ist, dann betrifft es zumeist die Entscheidungen des Gremiums. In den vergangenen Tagen waren es aber private Chats, die dem Höchstgericht ungewollte Präsenz bescherten. Darin äußerte sich ein VfGH-Mitglied auch über Erkenntnisse des Gremiums – dieses legt aber für gewöhnlich sehr viel Wert auf Diskretion.

Nach jahrelangen Reformforderungen haben Justizministerin Alma Zadic (Grüne) und Innenminister Karl Nehammer (ÖVP) vergangene Woche den Entwurf für die Änderung des Maßnahmenvollzugs vorgelegt. Zwei führende Expertinnen aus der Strafrechtswissenschaft und der forensischen Psychiatrie kritisieren im Interview mit ORF.at: Die Reform geht zu wenig weit. Doch die Kritikpunkte unterscheiden sich.

Die Veröffentlichung der Chats des suspendierten Sektionschefs Christian Pilnacek mit dem Höchstrichter Wolfgang Brandstetter hat die Justiz schwer erschüttert. Der Verfassungsgerichtshof (VfGH) konnte mit dem Rücktritt Brandstetters aber schon am Freitag einen „Schlussstrich“ ziehen – Präsident Christoph Grabenwarter hatte sich „erschrocken und bestürzt“ gezeigt. Der Ex-ÖVP-Justizminister verteidigte sich im Interview mit der ZIB2 – er selbst habe „nichts wirklich Schlimmes gesagt“.

In der NS-Zeit spannte sich ein Netz aus Zwangsarbeitslagern, KZ-Außenstellen und Kriegsgefangenenlagern über Österreich. Viele der Einrichtungen und ihre Opfer sind in Vergessenheit geraten, wie ein Beispiel aus Niederösterreich zeigt. Das Bundesdenkmalamt arbeitet an einem Verzeichnis dieser Orte. ORF.at und die ZIB2 haben die bisher verfügbaren Daten in eine interaktive Karte gegossen.