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Wenige Tage vor dem ÖVP-Parteitag am Samstag, an dem Kanzler Karl Nehammer (ÖVP) offiziell zum Parteichef gewählt werden soll, hat sich Landwirtschaftsministerin Elisabeth Köstinger (ÖVP) verabschiedet. Mit Wirtschaftsministerin Margarethe Schramböck könnte eine zweite ÖVP-Ministerin noch am Montag folgen. Berichten von „Standard“, „Kurier“ und „Krone“ zufolge steht sie kurz vor ihrer Ablöse.

Am Abend läuft die Eintragungswoche für sieben Volksbegehren, allen voran das Antikorruptionsvolksbegehren, ab. Auffällig ist, dass sich alle Parlamentsparteien – mit Ausnahme von NEOS – zum Antikorruptionsvolksbegehren praktisch ausgeschwiegen haben. Und das zu einem Zeitpunkt, zu dem die Innenpolitik zu einem großen Teil aus Korruptionsskandalen und -affären besteht. Der Politologe Peter Filzmaier sieht darin gegenüber ORF.at einen historischen, vor allem aber einen taktischen Grund.

Landwirtschaftsministerin Elisabeth Köstinger (ÖVP) hat am Montag in einer Pressekonferenz ihren Rücktritt bestätigt. Mit dem Rückzug von Ex-Kanzler Sebastian Kurz (ÖVP) sei auch bei ihr die Entscheidung für eine Abkehr aus der Politik gefallen, so Köstinger. Die 43-Jährige galt als enge Vertraute von Kurz.

Landwirtschaftsministerin Elisabeth Köstinger (ÖVP) steht laut Berichten offenbar vor einem Rücktritt. Die enge Vertraute von Ex-Kanzler Sebastian Kurz (ÖVP) will um 11.00 Uhr eine persönliche Erklärung abgeben.