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Die Neuinfektionen mit dem Coronavirus gehen im vierten Lockdown zurück – in den Spitälern schlägt sich das aber noch nicht nieder. Die Lage auf den Intensivstationen ist weiterhin sehr angespannt. Mit einem Rückgang der Patientinnen und Patienten in Intensivpflege rechnen Fachleute erst in den nächsten ein, zwei Wochen.

Der neu angelobte Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP) hat in seinem ersten Statement als Kanzler auf die schwierige Situation in der Pandemie und die Entscheidungen in den kommenden Tagen hingewiesen. „Es gibt viel zu tun“, so Nehammer, der auf die Sitzung mit Experten und Bundesländern und die Entscheidung über ein Lockdown-Ende verwies. Seinem Vorgänger Alexander Schallenberg (ÖVP), der wieder ins Außenministerium wechselte streute Nehammer Rosen.

In Deutschland sind am Montag die letzten Hürden auf dem Weg zur „Ampelregierung“ aus SPD, FDP und Grünen beseitigt worden. Erst präsentierte die SPD ihre Ministerriege, dann besiegelten die Grünen als letzte der drei Parteien ihre Zustimmung zum Koalitionsvertrag. In einer Urabstimmung unterstützten rund 86 Prozent der rund 125.000 Grünen-Mitglieder den Koalitionsvertrag, teilte die Partei mit. Die designierte Außenministerin Annalena Baerbock sprach von einem „starken Rückenwind“.

Die neuen Mitglieder des ÖVP-Regierungsteams, allen voran Karl Nehammer als Bundeskanzler, sind Montagmittag von Bundespräsident Alexander Van der Bellen in der Hofburg angelobt worden. Vonseiten der ÖVP wurden insgesamt sechs Positionen neu besetzt. Neuer Innenminister wurde der Niederösterreicher Gerhard Karner, Finanzminister der bisherige Staatssekretär Magnus Brunner.

Die neue „Ampelregierung“ in Deutschland befindet sich auf der Zielgeraden. Am Montag stellte als letzte Partei die SPD ihre designierten Ministerinnen und Minister vor. Im Rennen um das Amt des Gesundheitsministers konnte sich der Mediziner Karl Lauterbach durchsetzen. Er war wegen seiner Präsenz in der Pandemie schon länger als Kandidat gehandelt worden, stieß aber parteiintern auf Vorbehalte.