news.ORF.at

Bei seiner Ansprache am Freitagabend hat Bundespräsident Alexander Van der Bellen die ÖVP gemahnt: Es gehe jetzt darum, verloren gegangenes Vertrauen wieder zurückzugewinnen. Auslöser war die erneute Regierungsumbildung der ÖVP infolge des Totalrückzugs von Ex-Kanzler Sebastian Kurz (ÖVP) – neben Karl Nehammer als Bundeskanzler werden zahlreiche neue Minister eingesetzt. Bis zur Angelobung führt Van der Bellen nun zahlreiche Gespräche.

US-Präsident Joe Biden hat umfassende Maßnahmen angekündigt, um dem russischen Präsidenten Wladimir Putin einen Einmarsch in die Ukraine zu erschweren. „Ich werde ein umfassendes und sinnvolles Paket an Initiativen zusammenstellen, die es Herrn Putin erschweren, das zu tun, was viele befürchten,“ sagte Biden. Eine Videokonferenz zwischen den beiden Staatschefs wird in den nächsten Tagen erwartet.

Es könnte der aktuell größte bekannte Omikron-Cluster außerhalb Südafrikas werden: Nach einer Weihnachtsfeier in einem Lokal in Oslo wurden bisher 13 Fälle der neuen CoV-Variante offiziell bestätigt, über die Hälfte der 120 Gäste wurden darüber hinaus positiv auf das Coronavirus getestet. Einer der Teilnehmer war kurz zuvor aus Südafrika zurückgekehrt.

Kommende Woche soll Olaf Scholz in Deutschland zum Kanzler einerRegierung ausSPD, Grünen und FDPgewählt werden. Doch erst müssen die drei Parteien den Koalitionsvertrag noch absegnen. Anders als FDP und Grüne hat die SPD bisher die Namen ihrer Ministerinnen und Minister noch nicht bekanntgegeben – spekuliert wird freilich schon, vor allem über die Besetzung des Gesundheitsministeriums.

Noch am selben Tag, als Sebastian Kurz die politische Bühne verlassen hat, haben in der ÖVP wieder die Länder die Zügel in die Hand genommen: Nicht nur der Parteichef, sondern auch der Bundeskanzler wird ausgetauscht. Gemeinsam mit dem neuen Kanzler Karl Nehammer wurden auch gleich weitreichende Personalveränderungen im ÖVP-Regierungsteam vorgenommen. Abgeschlossen ist die „Gegenreformation“ in der ÖVP aber vielleicht noch nicht.