news.ORF.at

Der Anstieg der Coronavirus-Infektionen ruft die Bundesregierung auf den Plan. Wie Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) am Mittwoch (Ortszeit) in New York mitteilte, wird es am Donnerstag eine Sitzung der Coronavirus-Taskforce im Bundeskanzleramt geben. Man wolle dabei „das Thema Reiserückkehrer und Nachtgastronomie verstärkt betrachten, um hier bestmöglich zu agieren“, sagte Kurz.

ÖVP-Arbeitsminister Martin Kocher hat auf das Urteil des Verfassungsgerichtshofs (VfGH) von Mittwoch reagiert und dem AMS am Donnerstag ein neues Vorgehen bei der Beschäftigung von Asylwerberinnen und -werbern vorgeschrieben. Das Höchstgericht hatte die bisherige Regelung gekippt, wonach diese nur als Saisonkräfte arbeiten dürfen. Kocher sagte, dass es auch künftig keinen generellen Arbeitsmarktzugang für Asylwerbende geben werde – das soll ein Erlass regeln.

Den finalen Sitzungstag hat sich der „Ibiza“-Untersuchungsausschuss wohl eher anders vorgestellt. Wegen Absagen am laufenden Band findet der bis dato letzte Akt der Befragungen am Donnerstag ohne Auskunftspersonen statt. Doch der U-Ausschuss ist schon kommende Woche erneut Thema.

51 Abgeordnete des texanischen Landesparlaments haben am Montag fluchtartig ihren Bundesstaat verlassen und sind nach Washington geflogen. Mit der Aktion wollen sie eine von den Republikanern vorangetriebene Wahlrechtsverschärfung verhindern. Die Republikaner in Texas sind erzürnt und drohen den Geflüchteten bei der Rückkehr mit Haft. Die Demokraten wollen unterdessen auch bei ihren Parteikollegen in Washington Druck machen.

Die EU-Kommission hat am Mittwoch ihr Paket „Fit for 55“ vorgestellt mit zahlreichen Vorschlägen zur Reduktion von Treibhausgasen. Das ehrgeizige Ziel, 55 Prozent der CO2-Emissionen einzusparen, soll durch Maßnahmen in allen Wirtschaftsbereichen erzielt werden. Österreich hinkt hier hinterher und muss aufholen. Die Wirtschaft fürchtet Schaden.

Der Verfassungsgerichtshof (VfGH) hat am Mittwoch Einschränkungen beim Jobzugang für Asylwerbende aufgehoben. Während Grüne, SPÖ und NEOS die Entscheidung begrüßten, forderte die FPÖ, den bisherigen Zustand „sofort wiederherzustellen“. Auch das Arbeitsministerium will den Arbeitsmarkzugang mit einer neuen Regelung wieder einschränken.

Nach der pandemiebedingten Pause im Vorjahr wird ab Mittwoch auch bei der Oper im Steinbruch wieder gespielt: Mit Giacomo Puccinis „Turandot“ setzt man in St. Margarethen auf einen der großen Klassiker. Der künstlerische Direktor Daniel Serafin kündigte ein „Game of Thrones“-Spektakel an – den Aufruf der legendärsten Arie des Werks – „Nessun dorma“ („Keiner schlafe“) – sollte das Publikum wohl kaum nötig haben.