news.ORF.at

1.000 Tage dauert der russische Angriffskrieg auf die Ukraine mittlerweile an - und die Aussichten fur Kiew sind duster: Wahrend die Ukraine Probleme bei der Mobilmachung hat, meldet Russland fast taglich Gelandegewinne. Der Winter werde fur die Ukraine sehr schwierig, sagt Bundesheer-Oberst Markus Reisner zu ORF.at. Dass die Freigabe neuer US-Waffen eine Wende im Krieg bewirken kann, glauben Fachleute nicht.

Northvolt, der fur Europa wichtige schwedische Produzent von Akkus fur E-Autos, taumelt und konnte bereits nachste Woche in Insolvenz gehen. Dazu berichtete die Nachrichtenagentur Reuters am Montag, Northvolt habe seit September seine - bereits gedrosselten - Produktionsziele verfehlt. In Northvolt haben unter anderem europaische Autohersteller Milliarden investiert. Das Start-up gilt als praktisch letzte Hoffnung fur Europa, in dem zentralen Bereich der grunen Technologiewende mit China und den USA noch mithalten zu konnen.

Am Montag ist die Entscheidung gefallen: OVP, SPO und NEOS wollen gemeinsame Regierungsverhandlungen beginnen. Einfach wird dieser Prozess nicht, gibt es doch schon zwischen OVP und SPO groe Differenzen. Zusatzlich muss noch eine Einigung mit dem kleineren Partner NEOS gefunden werden. Den groten Diskussionsbedarf wird es wohl angesichts der schlechten Budgetlage bei den Steuern und den kunftigen Ausgaben geben.

Noch am Montag konnte Bluesky die 20-Millionen-User-Marke uberschreiten - damit hat der Kurznachrichtendienst doppelt so viele Nutzerinnen und Nutzer wie noch vor zwei Monaten. Dass allein in den letzten Tagen Millionen Menschen dazugestoen sind, liegt zum Groteil am #eXit, an der Abkehr von X, vormals Twitter. Mit dem rasanten Zuwachs gibt es auch viel mehr Postings - und nicht wenige davon sind problematisch. Das bringt das Moderationsteam unter Druck.

Brasilien will auf dem G-20-Gipfel in Rio de Janeiro bis Mittwoch den Kampf gegen den Hunger und den Klimawandel sowie die Besteuerung von Superreichen vorantreiben. Die Staats- und Regierungschefs und -chefinnen wichtiger Industrie- und Schwellenlander sowie Vertreter der EU und der Afrikanischen Union beraten bei dem zweitagigen Treffen allerdings auch uber den Nahost-Konflikt und den russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine.

In der EU rufen Berichte uber eine Freigabe von US-Waffen gegen Ziele in Russland ein weitgehend positives Echo hervor. Vor Beratungen der EU-Auenministerinnen und -Auenminister forderte der Auenbeauftragte Josep Borrell am Montag auch die EU-Staaten auf, der Ukraine den Einsatz von Waffen fur Angriffe innerhalb Russlands generell zu gestatten. Auch die deutsche Auenministerin Annalena Baerbock begrute die Entscheidung der USA, doch Kanzler Olaf Scholz bleibt bei einer starkeren Involvierung Deutschlands ablehnend.

Am Montag ist noch einmal sondiert worden, gleich danach haben OVP-Chef Karl Nehammer, SPO-Chef Andreas Babler und NEOS-Chefin Beate Meinl-Reisinger den nachsten Schritt verkundet: Sie kamen uberein, eine Koalition zu dritt anzusteuern, und beginnen Regierungsverhandlungen. Doch, so Nehammer, am Ziel sei man nicht: Der Ausgang der Verhandlungen ist noch offen.

Israel hat am Wochenende seinen Militareinsatz gegen die Schiitenmiliz Hisbollah im Libanon fortgesetzt und ist dabei auch Angriffe auf die libanesische Hauptstadt Beirut geflogen. Dabei wurde der Pressesprecher der Hisbollah getotet. Die Regierung von Noch-US-Prasident Joe Biden versucht angesichts der Eskalation ihren Plan fur eine Waffenruhe voranzutreiben. Am Dienstag soll laut libanesischen Quellen der US-Verhandler Amos Hochstein im Libanon eintreffen.

Die erste Woche der Weltklimakonferenz (COP29) ist geschlagen. Die Vorzeichen waren denkbar schlecht, die Verhandlungen gestalten sich dementsprechend zah. Kleinen Erfolgen stehen noch viele ungeklarte Fragen mit verharteten Fronten gegenuber. Groe Graben zeigen sich vor allem bei der Klimafinanzierung. Aserbaidschan als Gastgeberland erweist sich bisher als wenig hilfreich und punktet vor allem mit diplomatischen Fauxpas.

Am Montag gehen OVP, SPO und NEOS einmal noch in Sondierungsgesprache. Allgemein wird erwartet, dass danach Regierungsverhandlungen verkundet werden. Sowohl von Volkspartei als auch von Sozialdemokratie kamen am Sonntag einmal mehr Signale in Richtung Dreierkoalition, also eines Bundnisses mit NEOS.