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Medienministerin Susanne Raab (ÖVP) und die grüne Klubchefin Sigrid Maurer haben am Mittwoch die Digitalnovelle des ORF-Gesetzes präsentiert. Sie bringt Einschränkungen, aber auch Ausweitungen. So darf der ORF künftig auch alleine für Online produzieren. Auf ORF.at soll es 70 Prozent Bewegtbild und 30 Prozent Text geben, wobei die Textbeitragszahl pro Woche auf 350 beschränkt werden soll. Die Siebentagebeschränkung für die TVthek fällt, eine Haushaltsabgabe soll kommen. Reaktionen darauf fielen gemischt aus.

Die weltweiten Verkäufe von Elektroautos werden in diesem Jahr nach Berechnung der Internationalen Energieagentur (IEA) einen weiteren Rekord erreichen. Ihr Anteil am gesamten Automarkt wird auf fast ein Fünftel steigen, teilte die IEA am Mittwoch mit. Auf den Hauptmärkten China, Europa und USA wird bis 2030 ein E-Auto-Anteil von 60 Prozent erwartet.

Gesundheitsminister Johannes Rauch (Grüne) kann sich vorstellen, dass die Antibabypille – wie bald in Italien – auch in Österreich in Zukunft kostenlos erhältlich sein könnte. Derzeit laufe zu dieser Frage eine Studie, sagte er am Mittwoch nach dem Ministerrat. Ergebnisse würden spätestens im Herbst vorliegen. Gegenüber ORF.at konkretisierte das Ministerium, was genau untersucht werden soll.

Die Regierungsparteien haben sich auf eine Digitalnovelle des ORF-Gesetzes geeinigt. Kanzleramtsministerin Susanne Raab (ÖVP) und die grüne Klubchefin Sigrid Maurer präsentierten am Mittwoch vor Journalistinnen und Journalisten ihre Pläne. Die Novelle sieht sowohl eine Ausweitung als auch eine Einschränkung im Onlinebereich vor.