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Für Verfassungsministerin Karoline Edtstadler (ÖVP) ist eine eigene Staatsanwaltschaft zur Verfolgung von Hass im Netz ähnlich der Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft vorstellbar. Forderungen nach Schaffung einer solchen Anklagebehörde waren zuletzt nach den Drohungen gegen die oberösterreichische Ärztin Lisa-Maria Kellermayr, die sich das Leben genommen hat, laut geworden.

Die Welt befindet sich derzeit auf der Suche nach Strategien zum Energiesparen. Dabei empfiehlt sich ein Blick nach Japan, das mit der Katastrophe von Fukushima 2011 eine beispiellose Stromversorgungskrise durchgemacht hat. Damals wurde unter dem Slogan „Setsuden“ (dt.: „Stromsparen“) eine nationale Energiesparbewegung ins Leben gerufen. Diese hat gezeigt, was – oft schmerzhafte – kollektive Anstrengung in Phasen der Energieknappheit leisten kann.

Nach dem Tod der Ärztin Lisa-Maria Kellermayr ist eine Diskussion über das erst seit 2021 gültige Maßnahmenpaket gegen Hass im Netz aufgekommen. Dieses sollte Abhilfe gegen Hetze und Herabwürdigung im Internet schaffen. Das Justizministerium sieht derzeit keinen Änderungsbedarf, sagt aber: Die Möglichkeiten für Opfer seien zu wenig bekannt.