news.ORF.at

Im US-Bundesstaat Michigan sind 16 Verdachtige angeklagt worden, weil sie den Ausgang der Prasidentschaftswahl 2020 zugunsten des unterlegenen damaligen Amtsinhabers Donald Trump andern wollten. Michigans Generalstaatsanwaltin Dana Nessel sagte am Dienstag (Ortszeit), die Angeklagten hatten sich im Dezember 2020 heimlich im Keller des Hauptquartiers der Republikanischen Partei von Michigan getroffen und Wahlleute-Zertifizierungen gefalscht. Unterdessen gab es fur Trump eine weitere schlechte Nachricht.

In Osterreich ist Normalitat eingekehrt - zumindest was die Sprache betrifft. Zuletzt war in der Innenpolitik oft von normal denkenden Menschen und der normal denkenden Mitte die Rede. Schnell entzundete sich eine Debatte uber die Frage, wer bestimmt, was als normal zu gelten hat. Der Allerweltsbegriff birgt namlich auch viele Risiken.

Nach sechs Wochen endet am Mittwoch die Begutachtung der Novelle des Verbotsgesetzes. Mit der Verscharfung soll eine bessere Rechtsgrundlage fur die Bekampfung nationalsozialistischer (Wieder-)Betatigung geschaffen werden, wie die Regierung ankundigte. Obwohl die Novelle auf viel Zuspruch stot, gibt es Kritik an einzelnen Regeln, die zum einen als zu milde und zum anderen als uberschieend angesehen werden.

In Europa ist es derzeit hei wie kaum zuvor, im Mittelmeer-Raum konnten in den nachsten Wochen die bisherigen Hochstwerte ubertroffen werden. Das durfte kunftig auch Folgen fur den Sommerurlaub haben, meinen Tourismusverbande. Urlauberinnen und Urlauber konnten sich andere Reisezeiten und Reiseziele suchen.

Seit mehr als drei Wochen ist Chinas Auenminister Qin Gang nicht mehr offentlich in Erscheinung getreten. Auf einem Sudostasiengipfel lie er sich zuletzt von Spitzendiplomat Wang Yi vertreten, offiziell aus gesundheitlichen Grunden. Am Montag hie es dann vom Ministerium auf Nachfrage nur noch, man habe keine Informationen dazu. Auerhalb Chinas sorgt seine Abwesenheit allerdings fur allerhand Spekulationen.

Im Wirecard-Skandal hat sich der seit drei Jahren untergetauchte Hauptverdachtige, der aus Osterreich stammende Jan Marsalek, uber seinen Verteidiger bei der Munchner Justiz gemeldet. Beim Landgericht Munchen I sei ein Brief des Anwalts eingegangen, sagte ein Sprecher des Gerichts am Dienstag laut dpa. Zu Inhalt und Einzelheiten des Briefes auerte sich der Gerichtssprecher nicht.