news.ORF.at

Der Termin gilt als „Highlight“ des ÖVP-Korruptions-U-Ausschusses: So steht derzeit Thomas Schmid den Abgeordneten Rede und Antwort. Der ehemalige Generalsekretär im Finanzministerium und Ex-ÖBAG-Chef ist eine zentrale Figur diverser Affären, ausgelöst durch dessen von der Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft (WKStA) sichergestellten Chats. Doch nach seinem ausführlichen Geständnis bei der WKStA will er im Ausschuss nichts sagen.

Der Gesellschaft geht zwar nicht das verloren, was man die „Mitte“ nennt. Doch diese spaltete sich in immer größere Gruppen auf, die teilweise untereinander nicht mehr so gut anschlussfähig sind. Soziale Veränderungen, Digitalisierung und externe Krisen, die auch über Österreich hereingebrochen sind, verändern die Zusammensetzung der Gesellschaft. Einmal mehr stehe auf dem Spiel, das Allgemeine, den Universalismus für das gemeinsame Handeln, neu zu definieren, sagt auch der Politologe Omri Boehm in einem neuen Buch.

Die Vorwürfe gegen Katar, das bald die Fußballweltmeisterschaft austragen wird, reichen nun auch bis tief in den Internationalen Fußballverein (FIFA) hinein. Der Schweizer Rundfunk (SRF) berichtet von einem professionellen Spionagenetzwerk unter Federführung früherer CIA-Agenten, das über Jahre Gegner der WM in Katar ausspioniert und beeinflusst haben soll. Das Ziel sollte sein, die WM auf keinen Fall wieder zu verlieren.

Nach der Sondersitzung des Nationalrats am Mittwoch beschäftigt sich das Parlament auch am Donnerstag mit der Causa Thomas Schmid. Der Ex-Generalsekretär des Finanzressorts steht dem ÖVP-U-Ausschuss Rede und Antwort. Bis vor wenigen Tagen war eine solche Befragung noch undenkbar, hat sich Schmid bisher doch allen Ladungen entzogen. Seine Aussagen vor der Staatsanwaltschaft stellten die Innenpolitik aber auf den Kopf.