news.ORF.at

Der ehemalige US-Prasident Donald Trump darf in Colorado nicht zur Vorwahl seiner Republikanischen Partei fur die Prasidentschaftskandidatur antreten. Er habe sich mit seinem Verhalten im Zusammenhang mit dem Sturm auf das US-Kapitol am 6. Janner 2021 fur das Amt des Prasidenten disqualifiziert, heit es in der Dienstagabend (Ortszeit) veroffentlichten Entscheidung des Obersten Gerichtshofs des US-Bundesstaats.

Am Mittwoch wird in der Demokratischen Republik (DR) Kongo, dem zweitgroten Land in Afrika, gewahlt. Unabhangige Expertinnen und Experten sehen den aktuellen Prasidenten Felix Tshisekedi im Vorteil, trotzdem ist der Ausgang ungewiss. Seriose Umfragen gibt es keine. Uberschattet werden die Wahlen in dem rohstoffreichen Land von einer hohen Armut in der Bevolkerung, einer schwachelnden Wirtschaft und einem jahrzehntelang andauernden Konflikt in der Grenzregion im Osten, der fast schon vergessen scheint.

Im Roten Meer haben die jemenitischen Huthi-Rebellen Schiffen mit Herkunft oder Ziel Israel wegen des Einsatzes gegen die radikalislamische Hamas im Gazastreifen quasi den Krieg erklart. Sie greifen seit Wochen Frachter und Tankschiffe an, Reedereien meiden die Region inzwischen. Die Blockade der wichtigen Schifffahrtsroute hat inzwischen nicht mehr nur regionale Dimensionen.

Das ukrainische Militar fordert nach den Worten von Prasident Wolodymyr Selenskyj die Mobilisierung von 450.000 bis 500.000 zusatzlichen Soldaten. Militars und Regierungsvertreter wurden diese heikle Frage erortern, sagte Selenskyj auf einer Pressekonferenz in Kiew. Das Parlament werde sich dann damit befassen. Eine endgultige Entscheidung sei aber noch nicht gefallen.

Uber ihre Russland-Tochter will die Raiffeisen Bank International (RBI) jenen 27,8-prozentigen Anteil an dem Baukonzern STRABAG erwerben, den der russische STRABAG-Groaktionar Oleg Deripaska zum Verkauf gestellt hat. 1,5 Mrd. Euro sollen fur insgesamt 28.500.000 STRABAG-Aktien flieen, teilte die RBI Dienstagabend mit. Die Durchfuhrung des Erwerbs sei noch von mehreren Prufungen und Genehmigungen durch die Behorden abhangig.

Der Verfassungsgerichtshof (VfGH) hat entschieden: Die Sicherstellung von Mobiltelefonen ohne davor erfolgte richterliche Genehmigung ist verfassungswidrig. Die Politik begrute den am Dienstag veroffentlichten Entscheid. Auch aus der Justiz kamen positive Reaktionen. Justizministerin Alma Zadic (Grune) kundigte eine zeitnahe Umsetzung an.

Eine wochenlange Serie von Beben hat den Ausbruch des islandischen Vulkans Fagradalsfjall angekundigt, in der Nacht auf Dienstag war es schlielich so weit. Die Eruption sorgte fur spektakulare Bilder und erfreute Schaulustige. Die Einwohner des schon im November evakuierten Ortes Grindavik aber zittern: Die Gemeinde blieb zwar von der Lava verschont, doch die Hoffnungen, bald zuruckkehren zu durfen, schwinden.

Die insolvente Signa Holding steht vor dem Verkauf von prestigetrachtigen Objekten und Investitionen. Wie Sanierungsverwalter Christof Stapf am Dienstag nach der Glaubigerversammlung in Wien mitteilte, liefen Gesprache uber den Ausstieg aus Beteiligungen wie dem Chrysler Building in New York. Trennen will man sich auch von den Medienbeteiligungen und dem firmeneigenen Privatjet.