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Updated 2025-11-24 09:16
Welche Maßnahme wie viel bringt
Einen Tag nach der Präsentation des Antiteuerungspakets in der Öffentlichkeit hat dieses bereits den Ministerrat passiert. Einige Detailfragen sind noch offen, andere – allen voran jene, wie sehr es die öffentlichen Finanzen belasten wird – werden sich wohl erst im Nachhinein richtig beantworten lassen. Nachfolgend eine Aufstellung, welche Maßnahme wie viel an Entlastung bringen wird.
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Radfahren gegen Einbahn kommt doch nicht
Die ÖVP-Grünen-Bundesregierung hat im Ministerrat am Mittwoch die umfassende 33. Novelle der Straßenverkehrsordnung (StVO) auf den Weg gebracht. Im Großen und Ganzen blieb der Erstentwurf trotz der zahlreichen Stellungnahmen gleich – hie und da gab es aber doch noch wesentliche Änderungen.
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Kanzler verweist auch auf Wirtschaftspaket
Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP) hat am Mittwoch im Ö1-Morgenjournal auf die Hilfen für die Wirtschaft in dem von der Regierung am Dienstag vorgestellten sechs Milliarden Euro schweren Antiteuerungspaket verwiesen. Es brauche einen „systemischen Ansatz“, so Nehammer. Er verwies auf das Ankurbeln des Konsums durch die Maßnahmen für die Bevölkerung. Damit solle das Paket refinanziert werden.
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